Der Euro und die Demokratie - Fragen zur Zukunft Europas

09.09.2011

get embedding code    mp3 download

Nachdem Banken mit mehreren hundert Milliarden Euro an Steuergeldern gerettet wurden, steckt nun die europäische Währungsunion in der Krise. Zugleich machen Großbanken wieder Milliardengewinne mit den gleichen hochriskanten Spekulationen, die in die Krise geführt hatten. Die Politik hat der Macht der Finanzmärkte offenbar wenig entgegenzusetzen, Ratingagenturen scheinen mächtiger als gewählte Regierungen. Rettungschirme und Sparpakete folgen in immer dichterem Rhythmus, doch im Fall von Griechenland ist die Lage ernster denn je. Wir fragen in dieser Sendung nach den Ursachen der Krise, nach den Folgen der rigiden Sparpolitik und nach Alternativen. Dabei werfen wir auch einen kritischen Blick auf neue Gesetzesvorhaben in der EU.

Gäste: 

Sven Giegold, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament, Brüssel

Wer ist schuld an der Krise?

09.09.2011

Sind Griechen, Spanier, Portugiesen und Iren tatsächlich die Schuldigen an der Krise? Welche Rolle spielt die deutsche Politik der niedrigen Löhne und der Exportüberschüsse in der Eurokrise? Was sind die tieferen strukturellen Probleme?

 

Auf dem Weg zu einer europäischen Wirtschaftsregierung: Wieviel haben die Bürger noch zu sagen?

09.09.2011

Schon im Juni sollte das Gesetzespaket zur Europäischen Wirtschaftsregierung (Economic Governance) – das sogenannte „Sixpack“ – vom Europäischen Parlament verabschiedet werden. Doch das Parlament hat noch nicht zugestimmt. Kontroversen um die Frage, ob nur Defizitländer gemaßregelt werden sollen oder auch Überschussländer wie Deutschland, stehen einer Einigung ebenso im Weg wie die Frage der sozialen Ausrichtung der EU. Quasi automatisierte Sanktionsmechanismen werfen außerdem die Frage nach der demokratischen Legitimation auf: Wer bestimmt in Zukunft über die Ziele der Wirtschaftspolitk: Bürokraten der EU-Kommission oder gewählte Parlamente?

 

 

Das Scheitern der Sparpolitik und Alternativen dazu – von Vermögenssteuern bis zu Eurobonds

09.09.2011

Die drastischen Sparprogramme haben Griechenland weiter in die Krise getrieben, die Schulden steigen statt zu sinken, die Zukunft des Euro ist ungewisser denn je. Ist diese Politik tatsächlich alternativlos? Oder kann durch zusätzliche Besteuerung großer Vermögen, andere Regeln der Kreditvergabe der EZB, Eurobonds und andere Mittel ein Ausweg aus der Krise gefunden werden?

 

 

Die Macht von Ratingagenturen, Großbanken und Lobbyisten

09.09.2011

Obwohl sie vor der Krise Bestnoten für Schrottpapiere vergaben, sind die drei großen Ratingagenturen Moody’s, Standard and Poor’s und Fitch heute mächtiger denn je. Auch die Großbanken – obwohl wesentlich verantwortlich für die Krise – konnten sich bisher erfolgreich einer strengen Regulierung entziehen. Hat die Politik vor der Macht der Finanzlobby kapituliert?

 

 

Weitere Beiträge zum Thema Eurokrise

09.09.2011
Mit Heiner Flassbeck (UNCTAD, Genf), Leonidas Vatikiotis (Athen), Esther Vivas (Barcelona), Eric Toussaint (CADTM, Brüssel), Sabine Reiner (Ver.di, Berlin), John Hilary (London), David Harvey (New York), Harald Schumann (Der Tagesspiegel, Berlin) u.a.
 
mit Aris Chatzistefanou, Filmemacher aus Athen, Regisseur des Dokumentarfilms "Debtocracy"