02.03.2011

get embedding code

Die Erhebung des globalen Südens: Von den Strukturanpassungen bis zum Anti-Davos

Das WSF entstand als Gegenentwurf zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Kontext TV sprach mit Chico Whitacker aus Brasilien, Mitbegründer des Forums und Träger des „Alternativen Nobelpreises“, sowie Jai Sen aus Indien, Herausgeber des Buches „World Social Forum: Callenging Empires“, über die Entstehungsgeschichte des Forums und über die Rolle des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und der Welthandelsorganisation.

Gäste: 

Chico Whitacker, Mitbegründer des WSF, Brasilien, Jai Sen CACIM, Indien, Susan George, Transnational Institute/Attac France, Nicola Bullard, Focus on the Global South, Thailand

Transkript: 

Fabian Scheidler: Das erste Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre, Brasilien, war eine Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, wo sich die internationale Wirtschaft- und Politikelite jedes Jahr trifft. Man wollte zeigen, dass Alternativen neben dem vom Markt getriebenen neoliberalen Kurs möglich sind. Das Motto hieß: "Eine andere Welt ist möglich". Wie es zum Gegen-Davos kam, darüber haben wir in Dakar mit zwei prominenten Aktivisten und politischen Vordenkern des Forums gesprochen:

Jai Sen: Einer der Samen, aus dem das Weltsozialforum hervorging, war die sogenannte Anti-Davos-Bewegung in Davos, in der Francois Houtart und andere engagiert waren. Es war noch vor dem Beginn des Weltsozialforums in den Jahren 1999 und 2000. Es gab verschiedene Treffen. Susan George entwickelte den Slogan "Eine andere Welt ist möglich". Das war 1996 bei einem Treffen in Frankreich. Man sprach über den Aufbau von Alternativen. Das Forum hatte also nicht eine, sondern viele Quellen. Das Weltwirtschaftsforum in Davos bot einen Fokussierung für all das, da es den Mantel der Welthandelsorganisation übernommen hatte. Die Welthandelsorganisation war ja eine Organisation von Staaten und wirkte zumindest repräsentativ, wenn man einmal annimmt, dass repräsentative Demokratie funktioniert. Beim Weltwirtschaftsforum handelte es sich hingegen klar um Leute, die kein Recht besaßen, die Welt zu regieren. Sie kamen zusammen und sagten, wie die Welt laufen sollte, und trafen Vereinbarungen. Es war eine neue Stufe, auf der der Kapitalismus herausgefordert werden musste. Es gab also sowohl die Anti-Davos-Leute in Davos als auch andere, die demonstrierten und zusammen kamen, um das Weltsozialforum zu gestalten."

Chico Whitacker: Davos war das größte Treffen von denen, die die Welt besitzen. Sie sagten, dass es keine Alternative zum Markt gäbe. Der Markt löst alle Probleme. Die Menschen begannen, sich dem zu widersetzen und zu protestieren. Es gab viele Straßendemonstrationen in Seattle gegen die Welthandeltorganisation, gegen den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank, die G 8 und so weiter. Aber es war auch der Moment, wo wir noch einmal nachdenken mussten. Es ging nicht nur darum zu protestieren, sondern auch Vorschläge zu machen. Es ging um eine neue Welt. Wir nannten es: Eine andere Welt ist möglich. Eine Welt nicht unter der Logik des Geldes und des Marktes, sondern eine, die versucht, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen und ihre Probleme zu lösen. Wir wollten Lösungen finden zu den vielfachen Herausforderungen in der Welt. Wir starteten ein Gegenforum zum Weltwirtschaftsforum in Davos, zeitgleich, um zu zeigen, dass es eine Alternative gibt zum Markt und zum Geld: Das Weltsozialforum."

David Goeßmann: Die Entstehung des Weltsozialforums hat eine lange Vorgeschichte, die von den sozialen Kämpfen in den 60er und 70er Jahren über das Ende des real existierenden Sozialismus in Osteuropa bis zum Widerstand gegen den expandierenden Raubtierkapitalismus der 80er und 90er Jahre reicht. Das Forum ist dabei ein Ort geworden, der besonders Stimmen des globalen Südens versammelt.

Jai Sen: In den 70er Jahren enstand eine neue Herausforderung des globalen Nordens durch den Süden in Form des Ölkartells. Die Bewegung der blockfreien Staaten gab es zwar schon. Aber sie stellte niemals eine wirkliche politische Herausforderung dar. Zum ersten Mal gab es nun eine Konfrontation auf Staatsebene. Auch innerhalb der Staaten, die sich widersetzten, von den Philippinen bis nach Mexio, Nigeria und so weiter, brodelte es in den 70er Jahren. Der Norden begann nun die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds als ihre Instrumente zu benutzen, um diese Herausforderung zurückzudrängen. und brachte in den 80er die Strukturanpassungsprogramme auf den Weg. Die Welt hatte sich enorm verändert, und der Norden wollte das zurückdrehen. Die Arbeitnehmerrechte sollten beschnitten werden. Man forderte freie Bewegung von Kapital, nicht jedoch für die Arbeit. Der Staat sollte zurückgefahren werden. Das sind drei der vier Grundsätze der sogenannten Strukturanpassung des Internationalen Währungsfonds. Diese Anpassungen wurden also umgesetzt, indem man die Regierungen in den 80er und 90er unter Druck setzte. Das war auf ganzer Linie ein Desaster. Wie es der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einmal über den Irak sagte: "So was passiert halt mal". Oder wie ein Weltbanker sagte: "Wenn man ein Omlett machen will, muß man eben Eier aufschlagen.” Was macht das schon, wenn ein Land durchs Netz fällt? Wir haben ja noch hundert weitere, an denen wir arbeiten können." Also Strukturanpassung war nicht der Versuch, soziale Gerechtigkeit oder Wohlfahrt zu bringen. Es war der Versuch, die aufstrebenden Ansprüche von arbeitenden Menschen in der ganzen Welt zu unterdrücken, indem man sie zerschlug. Strukturanpassung steigerte die Armut, verbreitete sie und ließ den Wohlstand einer kleinen Minderheit in die Höhe schießen. Dieser Wohlstand, so sagte man, tröpfele dann ein wenig nach unten. Der Mechanismus der Strukturanpassung war die zweite Welle, mit der der Norden die Emanzipation des Südens zurückdrängen wollte. Die erste fand statt in den 70er mit der Zerschlagung des Ölkartells und der Einsetzung von neuen Regimen. Nach den 70ern und 80ern kam dann in den 90ern das GATT, das allgemeine Handels- und Zollabkommen, der Vorläufer der Welthandelsorganisation. Man kann also von den 70ern bis zu den 90ern eine einheitliche Strategie erkennen, die Herausforderung durch den Süden und durch die Bevölkerungen zurückzudrängen und die Vorherrschaft dessen durchzusetzen, was man den Washington Konsensus nannte. Die Weltbank und der Währungsfonds wurden immer wichtiger. Gleichzeitig entstanden von Brasilien bis Indien quer durch den Süden neue Bewegungen, die diese Politik in Frage stellten, zunächst noch in dem Glauben, dass eine rationale Debatte möglich sei. Es entstehen die ersten transnationalen Bewegungen. Es war also eine Aufbegehren gegen diese hegemonialen Kräfte, nicht nur die Weltbank und der Währungsfonds, sondern auch die Welthandelsorganisation. Die Welthandelsorganisation war schließlich gelähmt in Seattle – und aus diesem Schmelztiegel ging das Weltsozialforum hervor."

Chico Whitacker: Der Erfolg überraschte uns. Wir gingen von 2500 Teilnehmern aus, es kamen 20.000. Es kamen Leute aus der ganzen Welt nach Brasilien. Auf zehn Jahre Erfahrungen können wir jetzt zurückblicken, nicht nur auf der Weltforumsebene, sondern auch auf Ebene der nationalen, regionalen und lokalen Foren. Auch hat sich die Welt seitdem sehr verändert. Zum Beispiel mit der Finanzkrise 2008. Da wurde ziemlich klar, dass der Markt nicht fähig ist, Probleme zu regulieren oder gar zu lösen. Der Markt erzeugte mehr Probleme, als er löst. Dann gab es die ökologischen Herausforderungen, die mehr und mehr zunahmen. Es entstand das Bewusstsein, dass unser Planet zerstört werden kann, wenn wir so weiter machen mit unserer Konsumgesellschaft und der Überproduktion. Wir müssen einige Leitlinien unseres Denkens und der Art, wie wir das Leben organisieren, überwinden. Wir begannen darüber nachzudenken. Es ist richtig, man muss handeln. Klar. Aber wenn wir handeln ohne vorher darüber nachgedacht zu haben, dann handeln wir unverantwortlich. Daher muss man beides tun. Und das Forum ist ein Ort, wo wir nachdenken, wie wir in Zukunft handeln wollen."

Fabian Scheidler: Mit dem Weltsozialforum sollte der Versuch unternommen werden, neue Formen der Politik zu entwickeln. Es ging darum –wie es in der Charta der Prinzipien des Forums heißt – den Aufbau einer planetarischen Staatsbürgerschaft in Solidarität voranzutreiben gegenüber einer von Wirtschaftsinteressen dominierten Globalisierung. Inwieweit man sich diesem Ziel nähern konnte, dazu sprachen wir mit Susan George vom Transnational Institute, Nicola Bullard von Focus of the Global South, Bangkok,und Chico Whitaker.

Susan George: Jeder erkennt heute an, dass es eine Reihe von Menschenrechten gibt, die über die üblichen Bürgerrechte und politischen Rechte hinaus gehen. Sie reichen hinein in ökonomische, kulturelle und soziale Rechte. Nun bewegen wir uns in einem ganz anderen Bereich von Rechten. Zum Beispiel sprechen wir vom Recht auf Wasser, auf Nahrung und Nahrungsmittel-Souveränität, vom Recht von Völkern. Jeder hier denkt, das sei normal. Aber außerhalb des Weltsozialforums ist das nicht der Fall. Regierungen sprechen nicht über diese Rechte.

Nicola Bullard: Ich denke, dass die Art, wie das Weltsozialforum arbeitet, fundamental ist für die Weise, wie wir inzwischen in vielen anderen Foren und Kampagnen und Bewegungen arbeiten. Verschiedene Organisationstypen aus dem Norden und Süden können jetzt einen Weg finden, zusammen zu arbeiten und Konsense zu bilden, gemeinsame Aktivitäten zu planen. Ich denke, diese Methodologie ist sehr wichtig. Und konkret denke ich, dass Veranstaltungen wie der People’s Summit on Climate Change in Cochabamba, Bolivien, im letzten Jahr nicht möglich gewesen wäre ohne die vorherigen Erfahrungen auf dem Weltsozialforum. Ich denke, dieses sehr wichtige Ereignis erwuchs aus den Prozessen, Bewegungen und Ideen, die im Weltsozialforum entwickelt wurden.

Chico Whitacker: Wir waren sehr gespalten, sehr geteilt. Wir lebten in verschiedenen Sektoren, ohne zu wissen, was die anderen tun. Manchmal kämpften wir auch miteinander und traten in Konkurrenz um die gleichen Sachen. Das ist der Punkt, wo wir feststellten, dass wir uns auf eine neue Politik hinbewegen müssen. Wir müssen Politik anders gestalten. Wir sollten keine pyramidenförmigen, hierarchischen Strukturen der Politik aufbauen, sondern versuchen, ein Netzwerk sozialer Organisationen bilden, die nicht politisch im engeren, alten Sinne sind. Im Sinne von Politik, die nur als Sache von Regierungen und Parteien verstanden wird. In diesem Prozess stellte sich heraus, dass politisches Handeln immer auch gesellschaftliches Hanndeln sein muss. Jeder ist verantwortlich. Jeder muss handeln. Das ist Demokratie: Nicht nur Wahlen. Demokratie ist viel mehr als Wahlen. Wir müssen diejenigen, die wir wählen, kontrollieren und ihnen gewissermaßen helfen. Und wir müssen uns gegen die wehren, die den Wandel verhindern und die Konzentration von Macht weiterführen wollen. Diese Art von Entdeckung ist das, was wir die “Neue Politik” nennen.

David Goeßmann: Das diesjährige Forum in Dakar hatte mit enormen logistischen Schwierigkeiten zu kämpfen. Hintergrund war zum einen, dass der sengelaesische Präsident Abdoulaye Wade dem Forum zuvor zugesagte Finanzmittel kurzfristig kürzte, zum anderen, dass der Rektor der Universität abgesetzt und ein neuer ernannt wurde, der die zuvor vereinbarten Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung stellte.

Antonio Martins: Es gab nicht genügend Raum, für das, was im Programm vorgesehen war. Und es gab kein gedrucktes Programm, so dass die Leute nicht wußten, was in den Räumen, die es gab, passierte, Deshalb waren viele Menschen frustriert. Oder hatten zumindest gemischte Gefühle.