18.10.2018
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Einleitung: 

Ein EU- oder Euro-Austritt könne in einigen südeuropäischen Ländern wie Griechenland unter bestimmten Bedingungen eine Option sein, um den Kürzungsdiktaten der Troika zu entgehen. In den meisten Fällen aber sei ein Austritt keine Lösung – zumal die Mehrzahl der nationalen Regierungen in der EU selbst neoliberal und rechts dominiert ist. Die ökonomischen und politischen Risiken seien außerdem gravierend. Um diesem Dilemma zu entrinnen, brauche es neue Strategien, so Lisa Mittendrein. Mit strategischem Ungehorsam gelte es, öffentliche Interessen durchzusetzen, auch wenn sie mit EU-Recht in Konflikt geraten, etwa wenn es darum geht, die Privatisierung von Bahn und Post zurückzunehmen. Neue Kooperationen jenseits von Nationalstaaten und EU – z.B. zwischen Städten und Kommunen – können den Wandel vorantreiben, starke soziale Bewegungen neoliberale Leuchtturmprojekte wie TTIP und CETA zu Fall bringen.

Gäste: 

Lisa Mittendrein, Soziologin und Ökonomin, Attac Österreich, Mitautorin des Buches Entzauberte Union. Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist