18.08.2011
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Gäste: 
Marc Thörner: Freier Journalist, Hamburg
Malalai Joya, afghanische Politikerin und Bürgerrechtlerin, Kabul
Niels Annen, Friedrich-Ebert-Stiftung und Mitglied des SPD-Parteivorstands, Berlin
Norman Paech, Prof. em. für Öffentliches Recht und außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE von 2005-2009, Hamburg
Phyllis Bennis, Institute for Policy Studies, Washington D.C.

Fast zehn Jahre dauert der Krieg in Afghanistan. Zehntausende Afghanen sind getötet worden, die zivilen Opferzahlen steigen weiter, die humanitäre Situation verschlechtert sich zunehmend. Der Aufbau einer Zivilgesellschaft und Demokratie sei offiziell längst nicht mehr Ziel der Besatzung Afghanistans, sagt Marc Thörner. Vielmehr gehe es den US- und Nato-Truppen um militärische Stabilisierung. Dabei kooperiere auch die Bundeswehr mit Warlords und den sogenannten Arbaki-Milizen. Diese begingen Verbrechen gegen die afghanische Bevölkerung und unterdrückten Meinungsfreiheit. Die sogenannte Aufstandsbekämpfung sei dabei ein Rezept aus der kolonialen Mottenkiste, mit der weiterer Fundamentalismus erzeugt werde.

Die Besatzungstruppen in Afghanistan begingen Massaker und Kriegsverbrechen gegen das afghanische Volk, sagt die afghanische Politikerin und Aktivistin Malalai Joya. Die Nato und die USA töteten Tausende von Zivilisten wie zum Beispiel in Kunduz und hätten ein Warlord-System in Afghanistan installiert. Die afghanische Bevölkerung protestiere dagegen, doch niemand höre den Menschen zu. Die Karzai-Regierung in Kabul lasse die Verbrechen zu. Es sei ein korruptes Marionetten-Regime der Besatzer. Gleichzeitig werde das Parlament beherrscht von Warlords, Drogenbaronen und Taliban. Ein Abzug der Besatzungstruppen, so Joya, würde zumindest das Rückgrat der fudamentalistischen Warlords brechen und den Bürgerkrieg im Land stoppen helfen.

Ist der Krieg glaubhaft begründet? Niels Annen vom SPD-Parteivorstand sagt ja. Man habe al-Qaida vertrieben und die Ausbildungslager der Terroristen geschlossen. Der Rechtswissenschaftler Norman Paech von den Linken hält dagegen: Der Krieg verfolge geostrategische Interessen, habe großes Leid über die Afghanen gebracht, Völkerrecht gebrochen und die Region destabilisiert.

Heute gibt es keine hundert al-Qaida Mitglieder in Afghanistan mehr, sagt Phyllis Bennis. demgegenüber insgesamt 250.000 Soldaten und Söldner der USA und NATO. Der Krieg werde  aus strategischen Interessen geführt. Eigentliche Zielscheibe sei Pakistan. Angesichts der Schuldenkrise in den USA müsse die Forderung nun sein, die eine Billion Dollar, die die Amerikaner in diesem Jahr für Krieg - vor allem für Afghanistan - ausgeben, ins Land zurück zu holen. Die Truppen müssten abgezogen, Reparationen von den Besatzern gezahlt und eine regionale Diplomatie in Gang gesetzt werden.